Landesverband Lippe prüft AfD-Wahlwerbung mit Hermannsdenkmal

Ob das Hermannsdenkmal auf Wahlplakaten auftauchen darf, lässt der Landesverband Lippe gerade juristisch prüfen.

Der Landesverband Lippe prüft gerade, ob er Wahlwerbung mit dem Hermannsdenkmal verbieten lassen kann.

Hintergrund sind Wahlplakate der AfD in Lippe. Auf denen ist das Hermannsdenkmal zu sehen – und dazu der Spruch „Ich würde AfD wählen“.

Juristische Überprüfung

Die Nutzung des Bildes wird gerade juristisch geprüft, hieß es heute auf Radio Lippe-Nachfrage aus Lemgo.

Generell dürfen Aufnahmen von Denkmälern in Deutschland genutzt werden.

Gab schon einmal Wirbel um den Hermann auf Wahlplakaten

Allerdings nur, wenn die von einem öffentlichen Ort aus gemacht wurden. Das werde jetzt geprüft.

Vor einigen Jahren warb die AfD in Mainz schon einmal mit dem Hermannsdenkmal auf Wahlplakaten. Auch damals sorgte das für Wirbel.

Die Original-Stellungnahme des LVL:

"Für eine Beurteilung der AfD-Wahlplakate in Lippe ist für uns Sachlichkeit geboten. Der Landesverband Lippe ist – wie alle staatlichen Organisationen – zur Neutralität verpflichtet.

Im Rahmen dieser Neutralität begegnet der Landesverband Lippe allen Parteien und Bewerberinnen und Bewerbern, die die Zulassung zur Kommunalwahl 2025 durch Beschluss der Wahlausschüsse erhalten haben, gleichermaßen offen.

Generell gilt in Deutschland für öffentliche Bauwerke und Denkmäler die sogenannte "Panoramafreiheit". Das bedeutet, dass man Gebäude, Skulpturen und andere Kunstwerke, die sich dauerhaft an öffentlichen Plätzen befinden, fotografieren und diese Fotos auch veröffentlichen darf, ohne die Urheber um Erlaubnis fragen zu müssen. Dies gilt jedoch nur für Aufnahmen, die von einem öffentlichen Ort aus gemacht werden.

Ob diese Rahmenbedingungen erfüllt sind, wird aktuell juristisch geprüft.

Der Landesverband Lippe hatte vor Aufhängung der Plakate keine Kenntnis von den Aufnahmen und der Gestaltung. Ein wie auch immer geartetes Einverständnis zur Nutzung der Bilder hat es nicht gegeben.

Der Landesverband Lippe verwahrt sich mit allen seinen Einrichtungen gegen jede Form von einseitiger politischer Vereinnahmung. Er bekennt sich ausdrücklich zu Toleranz, Vielfalt und kultureller Offenheit in seinem gesamten Einflussbereich.

Der Landesverband Lippe interpretiert die historische Leistung des Arminius (Hermann) so, dass sein ganz besonderer Verdienst die Einigung der germanischen Stämme für eine gemeinsame Sache war. Somit steht der Hermann heute für uns als Symbol für die Einheit Europas."