Lage: Grüne fordern Überprüfung der Verfassungstreue von AfD-Kandidat

Die Grünen in Lage fordern, dass die Verfassungstreue von AfD-Bürgermeister-Kandidat Uwe Detert überprüft wird. 

Das schreibt die Partei in einer Pressemitteilung. 

Sie möchte demnach, dass der Wahlleiter eine Einschätzung des Verfassungsschutzes einholt. 

Hintergrund sind laut den Grünen Äußerungen Deterts in sozialen Medien, mit denen er antisemitische Verschwörungsmythen, demokratiefeindliche Aussagen, Reichsbürger-Ideologie und queerfeindliche Hetze verbreitet haben soll. 

Grüne berufen sich auf Beamtenstatusgesetz

Die Partei beruft sich auf das Beamtenstatusgesetz. 

Nur wer jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintrete, dürfe in ein Beamtenverhältnis berufen werden. 

Das gelte auch für Wahlbeamte wie Bürgermeister.

Linke bezweifeln Verfassungstreue von Oerlinghauser AfD-Kandidat

Der Gebietsverband West der Linken Lippe fordert den Wahlleiter der Stadt Oerlinghausen auf, die persönliche Eignung von Florian Rust (AfD) als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Oerlinghausen kritisch zu prüfen. 

Rust sei immer wieder durch rechtsextreme Ausfälle aufgefallen, die starken Zweifel an seiner Verfassungstreue wecken würden, heißt es von den Linken.