Detmold: Kommunalfinanzen vor dem Kollaps

Die Finanzlage der Kommunen in NRW benötigt dringend Wiederbelebungsmaßnahmen. Das hat Detmolds Bürgermeister Frank Hilker bei einer Anhörung im Landtag deutlich gemacht. In einer Pressemitteilung spricht er von einem Infarkt der Kommunalfinanzen.

Forderung nach finanziellem Ausgleich

Hilker will, dass Düsseldorf schon nächstes Jahr die von Bund und Land auferlegten finanziellen Zusatzbelastungen vollständig ausgleicht. Am Beispiel Detmold machte Hilker den Ernst der Lage deutlich: Trotz steigender Gewerbesteuereinnahmen fehlen der Stadt im kommenden Jahr wegen der immer höheren Sozialkosten sechs Millionen Euro.

Mehr Vertrauen und weniger Bürokratie gefordert

Die Kommunen brauchen aus seiner Sicht mehr Planungssicherheit bei den jährlichen Landeszuweisungen. Er schlägt vor, dass das Land den Kommunen mindestens 80 Prozent der Vorjahreszuweisung garantiert. Statt bürokratischer Förderprogramme solle es schrittweise Pauschalen geben, die die Kommunen selbst und ohne viel Personalaufwand an der richtigen Stelle einsetzen können.

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