Lippe: Bruch bei Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

Zwischen SPD und CDU im Kreistag knirscht es. Die Sozialdemokraten haben nach eigenen Angaben die Gespräche über eine Koalition mit den Christdemokraten abgebrochen.

Unstimmigkeiten im Koalitionsvertragsentwurf

Die SPD gibt sich irritiert, dass aus ihrer Sicht mehrere bei vorherigen Verhandlungen vereinbarte Ziele nicht mehr bzw. nur noch unkonkret im zuletzt von der CDU vorgelegten Koalitionsvertragsentwurf auftauchen. Die SPD mutmaßt in einer Pressemitteilung, dass Landrat Meinolf Haase die bereits abgestimmten Ziele in den eigenen Reihen nicht durchbekommen hat.

CDU kritisiert SPD-Vorgehen

CDU-Chef Lars Brakhage kann das Vorgehen nicht nachvollziehen und sprach im Radio Lippe-Gespräch von einer Unverschämtheit. Er vermutet, dass es der SPD bei ihren Forderungen nicht schnell genug ging und dass deshalb eine Exit-Strategie gefunden wurde.

Reaktion von Landrat Meinolf Haase

Haase selbst drückt in einer Stellungnahme seine Verwunderung und seine Enttäuschung über die Entscheidung der SPD aus. Nach seinem Empfinden habe es intensive, konstruktive Verhandlungen auf Augenhöhe gegeben. Gerade deshalb sei er über die heftige und überraschende Reaktion der SPD irritiert. Dass aus heiterem Himmel auch Zweifel an seiner Rolle oder am Rückhalt innerhalb der CDU-Fraktion geäußert werden, hält Haase für wenig nachvollziehbar. Er hätte sich ein direktes Gespräch gewünscht, wenn im Zuge der Koalitionsverhandlungen unterschiedliche Auffassungen entstehen.

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