Gerichtsurteil: AfD-Mann darf nicht in Lage kandidieren

AfD-Politiker Uwe Detert bleibt von der Bürgermeisterwahl in Lage ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Minden hat einen Eilanatrag Deterts abgewiesen. 

“Zweifel an der Verfassungstreue”

Der Lagenser Wahlausschuss hatte den AfD-Bürgermeister-Kandidaten wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue abgelehnt. Dagegen hatte Detert geklagt. 

“Keine offensichtlichen Rechtsfehler”

Die Zurückweisung durch den Wahlausschuss weise keinen offensichtlichen Rechtsfehler auf, heißt es in der Begründung des Gerichts. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. 

Detert kann noch eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster einlegen.